Die Lügen der Etablierten: „Rechts“ blinken und „links“ abbiegen
Immer wieder versuchen die so genannten christdemokratischen Parteien sich kurz vor entscheidenden Wahlen als wertkonservative Alternative zu den abgewrackten Linksparteien dieser Republik darzustellen. Vielen wird noch das heuchlerische Gestammel zum Thema Leitkultur in Erinnerung sein, das nach der Wahl wieder schnell in den Schubladen der Ghostwriter und PR-Berater verschwand.
Auch sollte man sich, wenn man sich ein Bild von der Glaubwürdigkeit der CDU/CSU machen will, der Tiraden von Roland Koch, ehemaliger Ministerpräsident von Hessen, gegen ausländische Intensivstraftäter erinnern. Vor der Wahl wurde die „Law-and-Order“- Karte gespielt, um danach wie eh und je mit der Samthandschuhpolitik fortzufahren. „Kinder statt Inder“ – so lautete eine eingängige Parole der CDU, hinderte sie jedoch nicht, dem Green-Card-Wahnsinn und der angeblichen Zuwanderung qualifizierter Ausländer einen Freifahrtsschein zu verpassen. Seit Jahren blinkt die Union rechts, um dann mit den anderen etablierten Schwatzbudenakteuren links abzubiegen.
Auch jetzt werden von der Union wieder Seifenblasen verbreitet, um den Wähler gezielt zu blenden. Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, bisher wahrscheinlich nur dem Pförtner im Nebeneingang des Bundestages bekannt, meinte sich mit einer nun heiß diskutierten Aussage profilieren zu müssen. Laut seiner Aussage gehören zwar die Muslime zu Deutschland, nicht aber der Islam als solcher. Er buhlt damit vor allem in christlich geprägten Regionen unseres Landes um konservative und traditionsbewusste Wähler. Doch sollten diese dem Schauspiel nicht auf den Leim gehen, hat doch bisher keine nationale oder konservative Offensive seitens der Union nachhaltige Folgen für die Politik mit sich gebracht. Bisher ist man noch immer eingeknickt, hieß es gegen die bundesdeutschen Linksparteien volkstreue Politik umzusetzen.
So wird Friedrich auch schon wieder zurückgepfiffen. Für die Kanzlerin Merkel gehört der Islam nach Deutschland, für Bundespräsident Türken-Wulff sowieso. Auch der Koalitionspartner FDP läßt über die Bindestrich-Liberale Leutheusser-Schnarrenberger verlautbaren, daß der Islam „selbstverständlich“ zu Deutschland gehöre. Daß die Grünen mit ihrem Cem Özdemir an der Spitze und die SPD sowie die Linken als klassische Überfremdungsparteien in dem selben Chor singen, wenn es heißt, die deutschen Tore für Zuwanderer aus der vorder- und mittelasiatischen Wüste zu öffnen, dürfte mittlerweile zum Allgemeinwissen gehören.
Beim politischen Aschermittwoch versucht das bundesdeutsche Parteienkartell wie in jedem Jahr, sich gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben und unterschiedliche Programmatik zu heucheln. Da wird dem einen die Politikfähigkeit abgesprochen, dem anderen Betrug vorgeworfen. Hinter den Kulissen ist man sich über die großen Richtlinien der Politik aber einig, nur dem Wahlvolk soll Unterschiedlichkeit vorgegaukelt werden, um das ganze Wahlgeplänkel nicht vollends sinnlos erscheinen zu lassen. Da wird auch werbewirksam von Seehofer gefordert, daß man in der Verfassung einen Artikel benötige, der die hier lebenden Ausländer nicht nur fördere, sonder auch fordere.
Doch wie lange wird vom Fördern und Fordern schon schwadroniert, ohne daß Relevantes passiert wäre? Auch heute ist die Mehrheit der hier lebenden Ausländer keine Bereicherung, sondern Stein am Bein unseres Volkes. Die Systemparteien unterscheiden sich im Bezug auf die Ausländerpolitik nur noch darin, wie viel Geld sie sich die zum Scheitern verurteilte Integration kosten lassen. Wirkliche Lösungsansätze gegen die grassierende Ausländerkriminalität, gegen die entstehenden Parallelgesellschaften, gegen die Einwanderung in unseren Sozialstaat, gegen die kulturelle Verdrängung der Deutschen durch immer dominanter auftretende Orientalen und gegen den Druck auf unsere Löhne durch die Einwanderung von Millionen Menschen fremder Herkunft haben die etablierten Parteien nicht zu bieten.
Die CDU verstrickt sich in dem Widerspruch, daß die Muslime zwar zu Deutschland gehören, aber nicht der Islam selbst. Die Union versucht wohl einen Spagat, der sowohl traditionsbewusste Deutsche als auch die neue Wählerklientel der eingebürgerten Muslime nicht verprellen soll. Dieser Spagat raubt der Union auch den letzten Funken an Glaubwürdigkeit.
Die NPD ist die einzige politische Kraft in Deutschland, die bei all diesem Treiben nicht mitmacht und ihre alte und ehrliche Linie beibehält. Deutschland ist das Land der Deutschen und das soll auch in 1000 Jahren noch so sein. Daher kann es für die Millionen hier verhätschelten, alimentierten und vom Sozialstaat umsorgten Zuwanderer nur eines geben: eine gute Heimreise!
Autor: Ronny Zasowk