Zur Debatte um einen neuen Bundespräsidenten
Für die aktuelle Ausgabe des neu gestalteten Aktivisten (zu bestellen beim Frontdienst, Siehe: www.frontdienst.de) habe ich unlängst einen Beitrag über das Thema Iran verfasst. Hierbei wurde auch Christian Wulff als die „Spitze des Eisberges“ eines umfangreichen Vertrauensverlustes gegenüber der herrschenden Klasse in diesem Staat benannt. Für die zunehmende Entfremdung wachsender gesellschaftlicher Schichten vom System spricht einerseits schon etwas länger die teilweise nicht mehr legitimierenden Wahlbeteiligungen, andererseits nun aber zunehmend auch ideologisch (noch?) unbestimmter außerparlamentarischer Protest, der zum Beispiel durch die sogenannte „Occupy“-Bewegung dargestellt wird. Ob dieser Vertrauensverlust sich ausweiten und unter gewissen Begebenheiten zu einer Systemkrise führen kann, hängt natürlich auch zu einem nicht geringen Teil vom Handeln des nachfolgenden Präsidenten Joachim Gauck und anderer führender Akteure ab.
Der letzte Amtsinhaber fiel in dieser Hinsicht durch mehr oder weniger undurchsichtige Eskapaden in der bundesdeutschen Spaßgesellschaft auf. Diese haben „Türken-Wulff“ wohl nun Renommee und Amt gekostet. In bester Tradition zu Gerhard Schröder – man erinnere sich nur an dessen peinlichen Auftritt in der sogenannten Elefantenrunde nach der Bundestagswahl 2005, wo Schröder sichtlich angetrunken die Wahl nicht wirklich verloren geben konnte – wäre Wulff seinem Charakter nach wohl auch an seinem Sessel kleben geblieben. Zu ärgerlich für den studierten Rechtsanwalt, der dem „politischen Katholizismus“ nahestand, dass letztlich ausgerechnet die Staatsanwaltschaft (sic!) still und leise eine Anklage erhob und es im Gegensatz zur Skandalpresse damit schaffte, eine nicht mehr als durchschnittliche Politikerkarriere abrupt zu beenden.
Zwischen Anspruch und Realität des Christdemokraten klaffte dabei eine beispiellos große Lücke. Dieser angeblich so tugendhafte und wohl im Sinne einer angestrebten, nicht mehr zu leugnenden „Neuen Weltordnung“ (Siehe hierzu den lesenswerten „Kaplaken“-Band von Manfred Kleine Hartlage „Die Neue Weltordnung“) agierende Ex-Präsident hat es doch tatsächlich geschafft, das in der hiesigen Bevölkerung bisher so angesehene Amt des Bundespräsidenten öffentlich ernsthaft zu beschädigen. War er doch angetreten, um den Islam endlich in die hyperkapitalistisch geprägte Identitätslosigkeit der bundesrepublikanischen Gesellschaft zu integrieren und somit gleich den letzten Rest an kultureller Selbstwahrnehmung der Deutschen zu rauben, so schaffte er es letztlich nur, an sich selber zu scheitern. Eigentlich kann die Person Wulff nichts dafür, ist sie doch von ihrem eigenen politischen Lager in diese Aufgabe gestürzt worden. Doch kein Mitleid mit Personen, die ein politisches Klima unterstützen, in dem Menschen mit offen zur Schau gestellter nationaler Gesinnung sehr oft ihre Arbeit, soziale Existenz und nicht selten auch ihr körperliche Unversehrtheit einbüßen!
Statt ernsthafte Dialoge über die wichtigen Themen der Zukunft wie Demographie, Überfremdung und übermächtige Finanzeliten anzuregen, begnügte Wulff sich damit, den Islam falsch einzuschätzen und an allen Realitäten vorbei eine Weihnachtsansprache zu halten, die einen kaum zu beschreibenden Hohn auf alle Opfer von Migrantengewalt und Niedriglohn darstellt. Gerade diese Ansprache im Fernsehen zeigte nur allzu deutlich, wie unnatürlich und verzerrt die Situation in Deutschland von den Mächtigen wahrgenommen wird. Es fällt ihnen nichts anderes ein, als lautstark mit der Parole „habt Euch alle lieb und haltet zusammen!“ das schrillende Pfeifen der multiethnischen und ausbeuterischen Politik zu übertönen. In der Tat ist die „Selbstvergessenheit der deutschen Eliten grenzenlos“ zu nennen.
Was für uns bleibt, ist die von Andreas Rieger in der Februar-Ausgabe des Magazins „Compact“ verfasste Feststellung, dass in diesem Land neben Wulff selber insgesamt ein „Mangel an Persönlichkeiten, denen wir zutrauen, unsere Interessen zu verteidigen“ gegeben ist. Menschen also, die in der Lage sind, souverän und mit natürlicher Autorität aufzutreten. In der noch nicht desillusionierten Gesellschaft herrscht bislang offenbar die Ansicht, dass Joachim Gauck dieser Erwartungshaltung viel eher als sein Vorgänger entsprechen könne. Nationalisten sind davor geschützt, da man als ebensolcher weiß, wie wenig eine Person neue Impulse setzen kann, die geistig nichts vollbracht hat, außer die typischen Worthülsen von „Freiheit“, „Toleranz“ und „Universalität der Menschenrechte“ zu wiederholen. Demnach können wir uns eher sicher sein, dass diese erneut zum Erbrechen genannten transnationalistischen Begriffsblasen ebenso an der Realität scheitern werden, wie der jetzt scheidende Bundespräsident Wulff. Auch ein Joachim Gauck wird daran nichts ändern können und wenn er noch so väterlich in die Kamera grinst.
Nebenbei noch ein Satz zu der just von der Partei DIE LINKE für das Amt aufgestellten Kandidatin Beate Klarsfeld. Hier reicht es schon zu wissen, dass die Alt-68er Aktivistin erst 2007 von dem Zionisten und Libyen-Befreier Nicolas Sarkozy „zum Offizier der Ehrenlegion ernannt“ worden ist, es also mit ihrer systemkritischen Haltung dann doch nicht so weit her sein kann!
Trotz des geringen Einflusses, den die nationale Bewegung parlamentarisch geltend machen kann, ist die NPD in der Bundesversammlung vertreten und damit in der Lage, ebenfalls einen Kandidaten vorschlagen. Bei der letzten Wahl war das Frank Rennicke. Diesen erneut vorzuschlagen scheint wenig opportun, da ihm kein Achtungserfolg gelang. Ursprünglich war damals auch der Freund Rudi Dutschkes und Soziologie Professor Bernd Rabehl in der Diskussion. Leider trat dieser kurzfristig aus wahrscheinlich persönlichen Gründen als gehandelter Kandidat zurück. Andernfalls hätte die Chance bestanden, sowohl bei „Linken“ als auch Restkonservativen in der CDU einzelne Stimmen zu gewinnen. Sicher ist es schwer, heute einen Kandidaten für uns zu finden, der ähnliches Potential hat und in die etablierte Wahlfront einbrechen könnte. Denn der renommierte Staatsrechtler und teilweise Systemkritiker Karl Albrecht Schachtschneider hat genauso wie Rabehl nach kurzem Nachdenken abgelehnt.
Wenn die Parteiführung sich entschließt, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, sollte auf jeden Fall sichergestellt sein, dass dieser die Courage und das Profil hat, um öffentlichen Angriffen standzuhalten – mit anderen Worten: dass er die Konsequenzen tragen kann. Er muss für echte Freiheit und wahre Werte unseres Volkes einstehen, gerade weil die angeblichen Persönlichkeiten des etablierten Parteienspektrums genau dies für immer mehr Menschen nicht mehr glaubhaft verkörpern!
Autor: Malte Hansen