Vom 11. bis 13.2 tagten die mitteldeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Harzstadt Wernigerode. Zentrales Thema der ehemaligen Arbeiterpartei, die sich schon vor einigen Jahren offen für den Neoliberalismus entschieden hat, waren die Belange der „ostdeutschen“ Bundesländer im Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2009. Ob es um die Verschärfung des von der SPD eingeführten Unrechtsgesetzes „Hartz 4“ ging oder die weitere Entsolidarisierung unserer Gesellschaft Thema war, wollten oder konnten die angesprochen Fraktionsvorsitzenden nicht sagen.
Diese Gelegenheit nutze die örtliche NPD-Kreistagsfraktion und JN-Vertreter, um den volksfernen Sozialdemokraten (die das Wort „sozial“ anscheinend nur noch aus purer Gewohnheit in ihrem Namen tragen) zu zeigen, dass sie in unserer Harzstadt alles andere als willkommen sind. Doch mit diesem Vorhaben waren wir nicht allein. Auch die Harzer SED (heute DIE LINKE) plante einen Aktionstag zum Thema “Aufbau oder Abbau Ost?“. Dazu wollten ewiggestrigen Altkommunisten der LINKEN an Infoständen über die negativen Auswirkungen der Politik der Bundesregierung auf die neuen Bundesländer und deren Bürger informieren.
Jedoch brachen die Abgeordneten der LINKEN schleunigst ihre Zelte ab, als die örtliche Abordnung der NPD / JN den schönen Marktplatz betraten und sich direkt vor dem historischen Rathaus in Stellung brachten.
Michael, Fraktionsvorsitzender der NPD im Kreistag Harz, gab den anwesenden Bürgern Auskunft über die Arbeit SPD vor Ort. Er zählte gut zwei Dutzend Initiativen auf, welche durch die SPD im Kreistag Harz abgelehnt wurden. Er bewies, dass die SPD, genau wie die anderen Altparteien, außerhalb des Wahlkampfs nicht wirklich an den Bürgern unserer Region oder Mitteldeutschlands interessiert ist.
Andy, JN-Landeschef, konfrontierte die SPD-Fraktionschefs mit den Folgen ihrer verfehlten, undurchdachten und konzeptlosen Politik.
Anschließend übernahm NPD-Landesvorsitzender Matthias Heyder das Wort und zeigte den Weg aus der Misere – konsequente Politik ohne faule Kompromisse. Dafür steht in Deutschland nur noch die NPD. Heyder verwies darauf, dass wir in diesem Jahr am 7. Juni alle die Möglichkeit haben die Sozis aus allen Stadträten Sachsen-Anhalts zu verbannen und durch echte Volksvertreter zu ersetzen.
Es liegt nun an uns, konsequent zu sein. Die Leitungen der Sozialdemokraten zu bewerten und am 7. Juni die richtige Entscheidung zu treffen. Das Wernigeröder Rathaus wird auf jeden Fall ab Juni auch Nationalisten beherbergen – daran hat an diesem Tag niemand gezweifelt.
Ein Videobeitrag dazu, folgt in kürze.