Skandal! DGB-Teilnehmer greifen JN-Aktivisten an

07. Mai 2015

Am 1.Mai, dem Arbeitertag, versammelten sich JN-Aktivisten in Weimar um an der von DGB/LINKE/SPD organisierten öffentlichen Kundgebung auf dem Marktplatz teilzunehmen. „Besucher fragen – Politiker antworten“, mit diesem Spruch wurde öffentlich für diese Veranstaltung geworben. Doch dass unbequeme Gäste, auch über 20 Jahren nach Ende der DDR, bei den Genossen nicht gern gesehen sind, mussten die Nationalisten schmerzlich erfahren.

Unmittelbar nach dem Eintreffen der Nationalisten griffen Teilnehmer der DGB-Kundgebung die Nationalisten verbal und körperlich an. Das Fragerecht, welches ein Nationalist in Anspruch nehmen wollte, wurde konsequent mit Gewalt und durch abstellen der Anlage unterbunden. Nationalisten, welche diese Taten der selbst ernannten Demokraten filmen wollten, wurden ebenfalls attackiert und die Kamera herunter geschlagen.

Ähnlich wie in der Berichterstattung über Syrien oder Russland wird versucht, die politische Opposition im Nachgang zu kriminalisieren, während die tatsächlichen Problemverursacher durch einseitige Stimmungsmache geschützt werden. Weder wurde dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider (SPD) das Mikrophon entrissen, noch haben die anwesenden Nationalisten zuerst zugeschlagen. Die Nationalisten haben lediglich von ihrem Notwehrrecht Gebrauch gemacht, nachdem sie sich Angriffen mit körperlicher Gewalt ausgesetzt sahen.

Nachdem die Lage sich wieder beruhigt hatte, machte der Veranstalter von seinem Hausrecht Gebrauch und verwies die anwesenden Nationalisten. Diese kamen der Aufforderung sofort nach!

Bei der Abreise kam es dann zu skandalösen und stundenlangen Festnahmen und Schikanen seitens der Polizei. Nationalisten, welche Anzeige gegen die Angreifer des DGB machen wollten, wurden ignoriert und der Toilettengang wurde in den ersten Stunden nicht erlaubt. Stundenlang mussten die Nationalisten dann in Transportzellen sogenannter „Knastbusse“ sitzen. Ohne Wasser, ohne Essen und eine Chance auf Erklärung wurden alle Betroffenen pauschal bis zu 15 Stunden in Haft genommen.

Dieser Tag wird noch ein juristisches Nachspiel für die Einsatzleitung, einzelne Beamte und die Angreifer des DGB haben. Die JN wird alle juristischen Mittel einsetzen, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

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