Eine Delegation der Jungen Nationalisten war gestern in Brüssel beim Europaabgeordneten Udo Voigt (NPD) zu Gast um einen Antrag bezüglich der anhaltenden Zensur oppositioneller Gruppen in den sozialen Netzwerken auszuarbeiten.
Spätestens seit der Anhörung Mark Zuckerbergs vor dem US-Kongress dürfte klar sein, dass Facebook sich seiner Verantwortung als gesellschaftlich relevante Informationsplattform nicht bewusst scheint. Die eklatanten Mängel in Sachen Datenschutz spielen bei dem kommenden Antrag Udo Voigts ausnahmsweise eine untergeordnete Rolle, obwohl sie Auslöser der Anhörung waren. Primär geht es uns um die Frage, wie sich die Demokraten in der EU die Meinungsfreiheit vorstellen. Immerhin werden seit Jahren, in den letzten Monaten wieder häufiger, willkürlich Seiten samt der Betreiberprofile politischer Parteien, Organisationen und Gruppen meist ohne Angabe von Gründen gelöscht.
Damit wird ihnen eine wichtige Möglichkeit zur Werbung und politischen Auseinandersetzung genommen. Im Falle der Jungen Nationalisten, deren Seiten mit zehntausenden Abonnenten ohne nachvollziehbare Gründe ebenfalls entfernt wurden, handelt es sich nicht nur um einen Eingriff in die generelle politische Debatte in Deutschland. Die JN sind die Jugendorganisation einer zugelassenen Partei. Deutsche und europäische Parlamentarier betonen fast täglich, wie wichtig die vielfältige Parteienlandschaft, Demokratie und Meinungsfreiheit sind – Wir wollen sie an ihren Maßstäben messen und werden über das weitere Vorgehen berichten. Dass sich Udo Voigt damit erneut nicht nur für die eigene Partei, sondern für alle nationalistischen und patriotischen Gruppen in ganz Europa einsetzt, ist bezeichnend für seine Arbeit. Die NPD hat im Europäischen Parlament immer wieder auch Gespräche mit nicht vertretenen, da zu kleinen, Parteien geführt und diesen so eine Stimme verliehen. Es ist unerlässlich, dass alle Nationalisten ihre eigene Stärke realistisch einschätzen und weiterhin respektvoll Zusammenarbeiten. Ob die NPD bei den kommenden Europawahlen erneut in das Parlament einzieht, oder ob sich die Stimmen auf Splitterparteien aufteilen und so gar keine nationalistische Vertretung mehr im EU-Parlament sitzt, ist also auch abhängig von der politischen Ernsthaftigkeit aller Oppositionellen in der BRD.
Für ein Europa der Vaterländer!
Neben der Ausarbeitung des Antrags wurden auch Gespräche mit Vertretern nationalistischer Parteien und Organisationen aus ganz Europa geführt. Zum diesjährigen 3. JN Europakongress – REgeneration.EUROPA haben die Jungen Nationalisten ein vielfältiges Programm und besondere Redner geladen. Auch durch eine kritische und kontroverse Debattenkultur sollen die konstruktiven Kräfte des europäischen Völkererwachens weiter zusammen geführt werden. Der Europakongress, welcher am 11. und 12. Mai 2018 in Riesa stattfindet, bildet damit einen wichtigen Höhepunkt im politischen Kalender. Europas Jugend steht bereit!
Informationen zum Europakongress: https://europa.aktion-widerstand.de
https://www.facebook.com/aktivistmagazin/videos/1703165973099075/