Bürgerliche und linke Parteien bringen uns Chaos und Volkstod.
In der BRD werden Wahlen oft als zentrales Instrument der Demokratie betrachtet, doch in wesentlichen Fragen wie der liberalkapitalistischen Wirtschaftsordnung oder der klaren Fokussierung auf den normalen und natürlichen ethnischen Volksbegriff zeigen sie kaum tiefgreifende Veränderungen. Dies liegt an mehreren strukturellen Faktoren, die den politischen Spielraum einengen.
Die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik ist im Grundgesetz verankert und folgt dem Prinzip der sozialen Marktwirtschaft. Unabhängig von parteipolitischen Wechseln bleibt die grundlegende Wirtschaftsstruktur bestehen: Der Einfluss großer Konzerne, Banken und Lobbygruppen sorgt dafür, dass keine Regierung grundlegende Eingriffe in das System vornimmt. Selbst Parteien mit einer programmatischen Abkehr vom neoliberalen Kurs passen sich im Regierungsalltag an, weil wirtschaftliche Interessen und internationale Abhängigkeiten dies erfordern. So bleibt der grundsätzliche Kurs in der BRD konstant, unabhängig davon, welche Koalition regiert.
Ähnlich verhält es sich mit der Fokussierung auf den ethnischen Volksbegriff. Während sich einzelne Parteien rhetorisch unterschiedlich positionieren, hat sich die Migrations- und Integrationspolitik in den letzten Jahrzehnten parteiübergreifend kaum verändert. Der demografische Wandel und internationale Abkommen setzen Rahmenbedingungen, die durch Wahlen nicht grundlegend umgestoßen wurden. Selbst konservative Parteien, die sich im Wahlkampf für eine restriktivere Migrationspolitik aussprechen, führen in Regierungsverantwortung oft eine Einwanderungs-Politik fort, die sich in Zahlen wenig von denen ihrer Vorgänger unterscheidet.
Letztlich zeigt sich, dass Wahlen in Deutschland vor allem über Nuancen und Verwaltungspersonal entscheiden, nicht jedoch über fundamentale Fragen der Wirtschaftsordnung oder der ethnischen Identität. Der politische Rahmen bleibt konstant, da er nicht allein durch Wahlergebnisse, sondern durch übergeordnete wirtschaftliche, internationale und institutionelle Strukturen bestimmt wird. Wer daher von Wahlen kurzfristig tiefgreifende Umwälzungen erwartet, wird regelmäßig enttäuscht.
Trotzdem können Wahlen als Gradmesser für Unzufriedenheit und Vertrauen in das herrschende Parteienkartell und die Deutungshoheit anderer systemrelevanter Akteure, wie Massenmedien oder Nicht-Regierungs-Organisationen gesehen werden.
Die kommenden dreier und vierer Koalitionen, vorgezogene Wahlen und Koalitionsbrüche werden die notwendige Klarheit und Bewegung in das politische Spielfeld bringen, dass einer breiteren Schicht unseres Volkes ermöglicht, die „Schaukämpfe“ innerhalb des Parteienkartells und der „Scheinopposition“ zu durchschauen und nach ganzheitlichen Alternativen zu schauen, die ihren persönlichen, aber auch volksorientierten Lebenswillen widerspiegeln.
Tiefgreifende Veränderungen gibt es nur mit uns.
Nationalismus ist die Lösung!
