Ja zur Solidarität der Völker – Nein zur EU!
Zur Erinnerung an das, was am Freitag mit erdrückender Mehrheit in „unserer“ Volksvertretung – trotz einiger weniger vernünftiger Gegenstimmen – beschlossen worden ist, hier zunächst ein Aufklärungsvideo, das bereits im letzten Jahr für Aufsehen gesorgt hat, weil es erstens fundiert und zweitens sehr eingängig ist (Thema Euro und ESM):
Mit großer Erwartung fieberten nun Euro-Kritiker wie Befürworter der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts entgegen. Verhandelt wurden dabei die Rechtmäßigkeit von Fiskalpakt und ESM-Vertrag in Bezug auf die grundgesetzliche Staatsordnung. Bis in den Abend hinein wurden die Einwände eines breiten Spektrums von Klägern, wobei Konservative und Linke ebenso wie etablierte Politiker aufgetreten sind, angehört. Für den Moment sieht es so aus, als dass deren Argumentation insofern Früchte getragen hat, dass sich das Gericht weiter Zeit (wenigstens drei Wochen, möglicherweise auch länger) für eine richtige Entscheidung genommen hat. Manch einer sieht darin einen „Punktsieg für die Kläger“ und hofft bereits auf eine entsprechende Entwicklung, die wohl letztlich das Aus für Euro und die bisherige Krisenpolitik bedeuten würde. Nationalisten sind in dieser Hinsicht skeptischer, da man schon zu oft auf das Bundesverfassungsgericht gesetzt hat, wenn es um die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit ging.
Es gilt daher abzuwarten, welche Dynamik sich aus einer positiven oder negativen Entscheidung des Gerichts ergeben wird. Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider sieht die Währungsunion als gescheitert an und wirft der politischen Klasse vor, dass sie einen „neuen Staat“ anstrebt. Der Weg dazu sei die Schuldenunion über den ESM, diese bedeutet jedoch eine Gefährdung des etablierten Wohlstandes, so dass wir in der Bundesrepublik eine Spaltung des Besitzbürgertums erleben. Der aktuell ausgebrochene Streit in der wirtschaftswissenschaftlichen Elite zeugt deutlich von der Sorge um den eigenen Besitz und die Ruhe im kapitalistischen Ausbeutersystem. Er ist Ausdruck und Symbol für erste Anzeichen einer begonnenen Kehrtwende von herrschenden Dogmen. Nach Sarrazin (Integration), Grass (Schuldkult und deutsche Staatsräson) beginnt nun auch die Diskurslosigkeit beim Thema Euro zu bröckeln.
Es wurde schon auf der Seite der JN davon gesprochen, dass wir uns mit dieser Thematik dringend auseinandersetzen müssen. Der Autor vertritt dabei die Meinung, dass neben der gemeinschaftlichen Säule unserer Organisation auch die Bildung, also die wissenschaftliche und theoretische Fundierung unserer Politik von enormer Bedeutung ist. Daher sei an dieser Stelle auf Literatur verwiesen, die sich mit der Schulden- und Eurokrise kritisch auseinandersetzt:
Ganz aktuell erschienen ist eine Broschüre vom wirtschaftspolitischen Sprecher der NPD Arne Schimmer, die Antworten zur Euro Thematik liefert. Weiter gibt es das Werk „Das Euro-Abenteuer geht zu Ende“ mit Beiträgen verschiedener mehr oder weniger konservativer Professoren (Schachtschneider, Hankel, Starbatty u.a.), wo sehr fundiert die Entwicklung zum Euro und dessen Ende prognostiziert wird.
Einen einführenden, kurzen Überblick über die Euro-Problematik mit eindringlichem Appell, die weitere Entwicklung zu verhindern, liefert der Professor für Betriebswirtschaftslehre Max Otte in seinem Essay „Stoppt das Euro-Desaster“. Gerade erhält hier der nicht besonders tief im Thema steckende Leser einen guten Eindruck von der Gesamtthematik.
Selbstverständlich sind viele andere Werke, die sich dann auch eingehender und grundsätzlich mit unserer Wirtschaftsordnung auseinandersetzen können, ebenso zu lesen. Zum Euro und dessen aktueller Entwicklung seien jedoch diese drei Werke besonders ans Herz gelegt.
„Europa – Jugend – Revolution!“
So tönt es oft auf nationalen Demonstrationen und es scheint, als wenn die Parole an Aktualität gewinnt. Zwar sind wir die Nationalisten und lieben unser Volk über alles. Das bedeutet aber nicht, gegen Europa zu sein. Der konservative Medienwissenschaftler Felix Menzel stellt dies in den Kontext eines „Dritten Weges für Europa“ und so ersucht er die „die Vielfalt der ‚kleinen Traditionen‘ genauso wie die gemeinsame ‚große Tradition‘ zu stärken. Heterogenität im Kleinen und ein politischer Wille im Großen!“ wird das von ihm genannt. Ein Europa also, das sowohl ein gemeinsames Erbe als auch heterogene Völker hat. In diesem Sinne entstehen und verfestigen sich derzeit in Teilen Europas wie Frankreich, Italien oder auch Schweden verstärkt identitäre Bewegungen, die sich genau diesem Gedanken zunehmend widmen und ihn mit Geist, Kultur und Kunst auszufüllen vermögen. Wir als die Organisation der deutschen Jugend sollten dabei nicht abseits stehen, sondern unseren eigenen Auftrag übernehmen.
Deutsche Jugend, werde Dir der Zeichen der Zeit bewusst. Erkämpfe ein freies Europa der Vaterländer!
Autor: Malte Hansen