Angesichts der Destabilisierungsversuche der USA gegen den Iran ist dies ein Thema, das uns als Nationalisten nicht kalt lässt. Zu aktuell sind noch die Erinnerungen an die Flüchtlingsströme aus dem Irak, Syrien und dem Libanon, nach den Interventionen der USA, die einzig und alleine deren wirtschaftlichen Interessen dienten und Europa belasteten. Nahezu täglich töten US-Drohnen unschuldige Menschen, die vom deutschen Boden in Rammstein aus gesteuert werden.
Kein anderes Land bekommt die Negativauswirkungen der internationalen Kriegstreiberei so stark zu spüren wie Deutschland.
Der Berliner Landesvorsitzende der NPD Andreas Käfer prangerte genau diese Zustände und die Scheinheiligkeit der Amerikaner an, die vorgeben Frieden und Demokratie zu exportieren, jedoch nichts anderes produzieren als Flüchtlingsströme und den Tod für Zivilisten.
Als zweiter Redner mit exzellenten Beziehungen zum Iran konnte der EU-Abgeordnete Udo Voigt den Zuhörern verdeutlichen, was passieren würde wenn die Destabilisierung des Irans durch die USA weiter voranschreiten würde.

Für uns gilt es dies zu verhindern und daheim die Menschen über die internationale Kriegstreiberei und deren Hintermänner aufzuklären!

Wir fordern:

Schluss mit Krieg und Eskalation!
Schluss mit den Sanktionen gegen Rußland, Iran und Syrien!
Schluss mit den Waffenlieferungen in Kriegsgebiete!
Schluss mit den Killerkommandos, welche ohne faires Gerichtsverfahren Menschen auf offener Straße töten und dabei zynisch Kollateralschäden in Kauf nehmen!

Weitere Eindrücke findet ihr hier.

Aktueller Anlaß der Kundgebung des NPD Landesverband Berlin und der Jungen Nationalisten (JN) waren die Hinrichtungen dreier Schiiten am 15. Februar, deren Geständnisse für einen Bombenanschlag im Jahre 2014 unter Folter erpreßt wurden. Der Landesvorsitzende der NPD aus der Hauptstadt, Uwe Meenen, warf dabei einen Blick zurück auf das Jahr 2011, als der Sturz des sunnitischen Königshauses im Zuge des inszenierten Arabischen Frühlings durch das Volk nur durch das militärische Eingreifen von Saudi-Arabien verhindert werden konnte. Das unmenschliche und religiös-fanatische Regime in Saudi-Arabien ist bekanntlich der engste Verbündete der NATO und des sogenannten Westens. Sicherlich trugen auch Waffenlieferungen der BRD und USA zur Ausrüstung der Unterdrücker-Regime bei. Meenen wörtlich: „SPD und CDU haben den Mördern die Waffen in die Hand gedrückt. Heuchlerische Bekenntnisse zu den vielbeschworenen Menschenrechten verbieten sich daher von selbst.“

Auch am Tag vor der Demonstration ereignete sich wieder ein Bombenanschlag auf Polizisten, der sicherlich erneut ungerechtfertigte Repressionen für die schiitische Bevölkerung nach sich ziehen wird. Der 42-jährige Mushaima, der 21-jährige Singace und der 27-jährige al-Samea werden also vermutlich nicht die letzten Opfer der US-hörigen Königsfamilie bleiben. Weitere Bauernopfer, die lediglich der „falschen“ Bevölkerungsschicht angehören, werden folgen.

Es ist bedenklich, daß die BRD wie Israel weiter Öl ins Feuer gießen, indem sie die sunnitischen Regime darin bestärken, Schiiten, Alawiten, Christen und andere Religionen mit Gewalt zu bekämpfen. Die NPD und JN werden weiterhin mit überraschenden Aktionen den bedrängten Volks- und Religionsgruppen zur Seite stehen.

Entgegen der laufenden Rechtsprechung untersagte die Berliner Polizei die Verwendung der mitgebrachten Lautsprecheranlage. Diese Behinderung des verbrieften Rechtes auf Demonstrationsfreiheit wird nicht hingenommen werden, die Rechtsanwälte der NPD prüfen derzeit die Erfolgsaussicht juristischer Gegenmaßnahmen.

JN Berlin

Doch ist die Zeit des Imperialismus wirklich Vergangenheit oder fällt nicht doch die amerikanische Geopolitik genau in dieses scheinbar längst vergangene Schema? Schauen wir uns doch nur einmal die stetige Erweiterung amerikanischen Einflusses in anderen Ländern seitdem Flugzeugunglück in New York an: Ihr erinnert euch sicher wage an Schlagworte wie: „Syrien Krise – Diktator Assad soll bekämpft werden“ (aktuell), „Die Annektierung der Krim durch Russland – Sanktionsplanung gegen Russland“ (März 2014), „US Spezialeinheiten in Uganda, um den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Joseph Kony zu finden“ (März 2014), „Militärische Luftanschläge gegen Libyen zum Zwecke der Errichtung einer Flugverbotszone, um die Zivilisten vor dem Diktator Muammar al-Gaddafi zu schützen“ (Frühjahr 2011), „Die USA entsandte Übergangstruppen nach Haiti nach dem Sturz von Präsident Jean-Bertrand Aristide“ (März 2004), „Dritte Golfkrieg – Militärische Truppen im Irak stürzen Saddam Hussein, der Irak wird als Protektorat verwaltet“ (März 2003) oder aber an den Einmarsch in Afghanistan und den damit verbundenen Angriff gegen die Taliban im Jahre 2001 direkt nach der sogenannten „Terrorattacke islamischer Fundamentalisten“

Parallel hierzu schreibt Jürgen Paeger auf seiner Seite „Ökosystem Erde“ vom Ende des billigen Öls, da der Ölverbrauch Jahr für Jahr immer weiter ansteigt und die Reserven der bisherigen Ölfelder immer weiter abnehmen. Jedoch gilt das Erdöl als Lebenssaft der Industriegesellschaft. Interessant ist hierbei – schaut man sich einmal eine Weltkarte mit den eingetragenen Ölvorkommen an- dass insbesondere in den Staaten Iran, Irak, Syrien, Libyen und umliegenden einige große Ölquellen liegen.

Wen wundert es, dass rein zufällig genau in diesen Gebieten Diktatoren beseitigt werden müssen, Revolutionen entstehen, Terroristen bekämpft werden müssen? Und letztendlich immer die US-Regierung die Führung dort übernimmt, nachdem die Länder niedergebombt wurden? Hat dies vielleicht weniger mit Demokratieschaffung und Menschenrechte zu tun, als der Weltöffentlichkeit vermittelt wird?

Die Strategie der US-Macht jedoch ist durchplant und leicht zu erkennen, wenn man sich die einzelnen Kriegsszenarien genauer anschaut. Wo vordergründig „Frieden durch Krieg“ geschaffen werden soll, werden knallharte Ressourceninteressen durchgesetzt. Durch intelligente (Kriegs-)Propaganda und Hetze wird die westlich-orientierte Bevölkerung dazu animiert die Einmärsche in andere Länder zu tolerieren oder gar zu begrüßen. So waren es zunächst die Terroristen der Al Quaida, die angeblich Europa und die USA zu bedrohen schienen. Fast täglich erscheinen Artikel in den gleichgeschalteten, US-hörigen Zeitungen über die Terrorgruppe – über geplante Anschläge in Europa und den USA wird dort berichtet. Und plötzlich folgen auch die prophezeiten Attentate: Der 11. September 2001 – die Bilder blieben hängen, wie die Flugzeuge in die Türme rasten. Und kurze Zeit später die Anschlagsserie in London am 07.07.2005 in der U-Bahn, bei der über 50 Menschen ums Leben kamen. Die Anschläge wurden von Großbritannien und Amerika genutzt, um im „Krieg gegen den Terror“ die notwendige Akzeptanz zu erlangen und somit ohne Probleme im Irak und in Afghanistan einmarschieren zu können. Vielleicht weil gerade dort am kaspischen Meer noch etliche Ölvorkommen liegen, welche im Hinblick auf den Rückgang der Ölressourcen den westlichen Ländern gerade recht kommt. Doch um bis zum Ozean kommen zu können, muss man zunächst einmal durch Afghanistan hindurch – wurde hiermit vielleicht der Grundstein für eine Erdölpipline gelegt?

Nicht wenige Kritiker meldeten sich bei beiden Anschlägen zu Wort, doch alle offenen und kritischen Fragen wurden bis heute nicht beantwortet bzw. verschwiegen. Beispielsweise wurde im Comission Report über den 11. September verschwiegen, dass neben den zwei Wolkenkratzern auch noch ein drittes Gebäude (Gebäude 7) in sich zusammenfiel und dies sogar ohne Einfluss eines hineinfliegenden Passagierjet; oder warum es so einige Ungereimtheiten bei dem Attentat in London gab – warum hatte beispielsweise einer der Terroristen zwei Ausweise und wie konnte man diese in einem Trümmerberg von Asche überhaupt ausfindig machen? Weshalb hatten die Attentäter ein Zugticket für die Hin- und Rückfahrt gekauft, wenn sie doch planmäßig nicht zurückfahren wollten? Doch diese Fragen werden in keine der Zeitungen aufgegriffen, geschweige denn von der Regierung erläutert.

Mit den Attacken unter dem sogenannten „False Flag“ – System, marschierte die USA und ihre Helfer der NATO nicht nur in diese zwei Länder ein. Alternativ hierzu unterstützt man eben örtliche Diktatoren mit Geld und Waffen, um ihre Macht zu vergrößern. Wurden diese genug gefüttert, beginnt das Ausschlachten der Völker. Man bildet schnell einen „freiheitlichen Widerstand“, versorgt diesen ebenfalls mit Waffen und lässt so Regierungen gegen Widerständler kämpfen, wie es im arabischen Frühling der Fall war oder derzeit in Syrien auf ähnliche Art und Weise fabriziert wird. Sobald die Länder in Schutt und Asche liegen, setzt man „demokratisch gewählte“ Regierungen ein, welche schön brav genau das tun, was Ziel war: Die Regierungen der Länder liefern der „US-Polizei“ ihre Ressourcen und das Öl fließt direkt in den US-Markt.

Sollten sich Länder jedoch einmal nicht darauf einlassen, so werden einfach Wirtschaftssoldaten geschickt, welche durch Korruption, gezielt falsche Analysen und Geldgeschäfte die Staaten destabilisieren. Die Staaten gehen Pleite und machen sich zum Schuldenabbau abhängig von anderen.

So werden Jahr für Jahr Freunde zu Feinden gemacht und deren Länder der Reihe nach zerbombt und anschließend demokratisiert, was nichts anderes bedeutet als dass die Völker ausgebeutet und die Staaten eingenommen werden – solang die Rohstoffe fließen werden sie dann unter dem Machteinfluss der Weltpolizei ausgesaugt und irgendwann fallen gelassen, sodass nur noch „totes Land“ und Elend übrig bleibt. Der Imperialismus und damit Krieg und Massenmord sind demnach scheinbar „notwendig“, um den Kapitalismus am Leben zu halten, da dieser dadurch erst existieren kann.

Die Geschichte lehrt uns: Kapitalismus tötet. Deshalb: Macht kaputt, was Euch kaputt macht!

Über Jahrzehnte war die Auflösung von Zollschranken umstritten. Als dies realisiert wurde, machte sich Kritik in Deutschlands und ganz Europa breit. In Anbetracht der Tatsache, dass seit Jahren hinter dem Rücken der europäischen Völker und der amerikanischen Bevölkerung Freihandelsabkommen verhandelt werden, um gravierende Eingriffe in die Ökonomien vornehmen zu können, erscheint die Zollschrankenauflösung als „kleineres Übel“. Typisch für Demokratien, in denen man zwischen Pest und Cholera wählen kann. Bei TiSA geht es jedoch nicht um die Verhandlung über die Höhe der Zölle, sondern um sog. nicht-tarifäre Handelshemminsse. Konkreter gesagt, handelt es sich dabei um Zulassungbeschränkungen, Bedarfsprüfungen für einen Sektor oder die Privilegierung heimischer Unternehmen, die ausgehebelt werden sollen. Der Wirtschaftsvölkerrechtler Markus Krajewski fordert deshalb ein „Vielaugenprinzip“ (VDI, S. 7). Dem Juristen nach verhalten sich die Verhandlungen zu TTIP und TiSA „sehr intransparent“.

Während die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstroem die Kritiker versucht mit scheinbaren Transparenzinitiativen zum „Transatlantischen Freihandelsabkommen“ zu beruhigen, wurde das „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“ völlig unberührt gelassen. Verhandlungsdokumente stehen unter Verschluss. Auf Nachfrage gibt Malstroem nur zu verstehen, dass die Dokumente der USA nicht veröffentlicht werden können. Das zeigt, wie wenig Interesse die Verantwortlichen seitens der Europäischen Union  haben, dass die Bürger über die Handelspolitik ihrer Regierungen informiert sind. Dabei beinhaltet das TiSA-Abkommen gravierende Einschnitte in die Kommunalpolitik und die öffentliche Wirtschaft. Denn sollte die Vereinbarung zustande kommen, bedeutet dies eine weitere Privatisierung, wenn nicht sogar die vollständige Liberalisierung der Dienstleistungsmärkte. Laut den VDI-Nachrichten (Ausgabe Nr. 8/2015) „locken Investments in Sozialdienstleistungen, Altersheimen, Pflegediensten, Kindergärten sowie Bildungseinrichtungen mit 4 % bis 5 % Rendite.“ Das heißt, dass die Bildung unserer Kinder, die Pflege unserer Großeltern und die sozialen Einrichtungen bald schon in Privathände geraten können. Dabei wollen die Transatlanten neben den bereits bekannten Positiv- auch mit  sog. Negativlisten arbeiten. Dies bedeutet, dass im Vorfeld alle Bereiche, die von der Privatisierung ausgenommen werden sollen, verhandelt werden müssen. Auf den Positivlisten müssen dann alle Bereiche aufgelistet werden, zu denen man bereit ist eine Liberalisierung vorzunehmen, während man mit der Negativliste genau das Gegenteil manifestiert. Vergisst man einen Bereich aus der Liberalisierung auszunehmen, kann das bedeuten, dass die Privatisierung nicht mehr rückgängig zu machen ist und demzufolge die Dienstleistung für immer in privater Hand bleibt.

Des Weiteren werden die Handelsabkommen immer komplexer. Offenbar haben die Lobbyisten – die hier maßgeblich die Verhandlungen führen – keinerlei Interesse, dass Bürger und Politiker die Verhandlungen nachvollziehen können. „Tarnen und Täuschen“ beschränkt sich nicht nur auf die militärische Ausbildung, sondern ist eine beliebte kriegspsychologische Vorgehensweise der internationalen Hochfinanz.  So sitzen die 51 „realy good friend“ seit Februar 2012 regelmäßig in Genf zusammen und verhandeln unter Ausschluss der Öffentlichkeit über den Ausverkauf von unserem Volkseigentum.

Die NPD spricht sich seit Bekanntgabe gegen die Freihandelspolitik zwischen den Transatlanten aus. Ob CETA, TTIP oder TiSA. Diese immer komplexer werdenden und für den Menschen immer schwieriger nachvollziehbaren Konzeptionen, bedeuten die Auflösung von Eigentumsrechten und Freiheit. Wir Nationalisten setzen uns für eine Regulierung der Märkte ein. Es geht nicht darum die Eigentumsverhältnisse grundsätzlich dem Staat in die Hände zu politisieren. Verstaatlich werden soll nur, was verstaatlicht werden muss. Privateigentum ist ein wichtiges Gut unseres freiheitlichen Europas. Doch darf die Privatisierung nicht auf Kosten des Volkes stattfinden. Der internationale Austausch von Waren, der auf einer geordneten Im- und Exportwirtschaft aufgebaut ist, ist auf jeden Fall zu begrüßen. Doch sorgt das globalagierende Großkapital für die Vernichtung dieser. Durch Exportüberschüsse und einem vorherrschenden Importdefizit entstehen ungleichgewichtige Verhältnisse auf den globalen Märkten. Der Ausbau einer Weltwirtschaft wird letztlich die Volkswirtschaften der einzelnen Staaten zerstören. Die Wirtschaft hat den Menschen zu dienen und nicht umgekehrt.

Deshalb: „Real good friends“ sind nicht unsere Freunde – TTIP, CETA und TISA abschalten!

Quelle

Das Abkommen, dass seit Juli 2013 zwischen Vertretern der Europäischen Kommission und den USA verhandelt wird, ist in Europa umstritten. Genmais von Monsanto, der Ausbau des globalisierten Finanzmarktes sowie die Zerstörung der natürlich gewachsenen Gemeinschaften sind die logischen Folgen aus einem derartigen Unterfangen. Das transatlantische Freihandelsabkommen würde neben der Reduzierung der ohnehin bereits unzumutbaren Lebensmittelstandards auch die Beseitigung des Mittelstandes befördern. In Deutschland muss der gesellschaftliche Stabilitätsfaktor (gemeint sind die mittelständischen Unternehmen) immer mehr Großkonzernen weichen. Trotz der Versprechen des Arztes aus Litauen wird sich vermutlich der Finanzlobbyismus und damit das TTIP durchsetzen. Das bedeutet auch, einen weiteren Schritt in Richtung gesellschaftlicher Enteignung. Das TTIP sieht vor, die Rahmenbedingungen im Handel zwischen den USA und Europa so zu modifizieren, dass das Wirtschaftswachstum dadurch gefördert werden könne. Was sich gut und alltäglich anhört, ist aber in Wirklichkeit die Ankündigungen von noch mehr Arbeitslosigkeit und der Konzentration von Kapital in wenigen Händen. Das TTIP wird nicht scheitern. Man kann es nur hoffen. Wir glauben jedoch nicht mehr an den Osterhasen. Wenn TTIP auch noch nicht greifen sollte, wird es eben CETA (Canada – EU Trade Agreement) sein. Nachdem man ACTA angeblich ad acta gelegt hat, versucht man es mittlerweile über ein kanadisches Freihandelsabkommen. Dieses ist bereits ausgehandelt und bedarf lediglich noch einer Ratifizierung der Europäischen Union. Die Kosmopoliten versuchen die Völker an der Nase herumzuführen. Während alle über TTIP sprechen droht derzeit CETA zunächst als Vorbote der kapitalistischen Knechtung zu kommen. Dieses Abkommen ist nicht minder schlimm.

Die JN sagen ganz klar: Wer CETA, TTIP oder andere Pläne der Pfändung unserer Freiheit stützt, will die Enteignung und substanzielle Zersetzung der europäischen Völker. Das Freihandelsabkommen ist eine logische Folge eines finanz- und liberalkapitalistischen Systems. Kampf dem Kapitalismus! Macht kaputt, was euch kaputt macht! Die EU ist nicht Europa!

Da dieser Schauplatz als „nicht geeignet“ erschien und um Schuldzuweisungen zu entgehen, wurde das historische Treffen daher nach Burxdorf verlegt, wo sich der Stab des Gardeschützenregiments 175 der Roten Armee befand.
Einen Tag später, am 26. April 1945  trafen sich dann Kommandeure der US-Amerikaner und der Roten Armee in Torgau und bereiteten den „Handschlag von Torgau“ oder auch „East meets West“ – wie es bei den sogenannten „Befreiern“ heißt – vor,
worauf sich am 27. April dann Leutnant Silwaschko und Leutnant Robertson, für ein öffentliches Foto die Hände gaben.
Dieser Handschlag ist jedoch kein symbolischer Akt der „Befreiung“, sondern viel mehr ein weiterer Eckpunkt in der historischen Zeitachse des Kampfes gegen das deutsche Volk und steht im Schatten unzähliger Gräueltaten,
die mit dem 8. Mai 1945 längst kein Ende fanden.
Trotz dessen werden Silwaschko und Robertson 1995 zu Ehrenbürgern der Stadt Torgau ernannt und man feiert alljährlich diesen Handschlag der Schande mit wehenden Fahnen und Militärvorführungen im alliierten Gewandt. Eine Anmaßung, wie man sie kaum schlimmer darstellen könnte.

JN Sachsen